Anfrage zur Kinder- und Jugendarbeitin in Münster – Kinderhaus

Gemäß § 3 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes richten sich die Angebote der
Kinder und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und
Jugendschutzes vor allem an alle jungen Menschen im Alter vom 6. bis zum 21.
Lebensjahr. Darüber hinaus sollen bei besonderen Angeboten und Maßnahmen
grundsätzlich auch junge Menschen bis zum 27. […]

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Ratsgruppe Piraten/ÖDP besucht den FMO

Als der Rat der Stadt im vergangenen Jahr den Grundsatzbeschluss zur Eigenkapitalerhöhung des FMO fasste, haben sich Piraten und ÖDP der Stimme enthalten:

„Da wir als Ratsgruppe nicht im Aufsichtsrat des Flughafens sitzen, waren uns die Informationen in der nichtöffentlichen Vorlage für eine qualifizierte Meinungsbildung einfach zu dürftig“, so der Sprecher der Ratsgruppe, Johannes Schmanck.

[…]

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Ratsantrag: LGBTTI*-Menschen in den Flüchtlingsheimen unterstützen

In den Herkunftsländern vieler Flüchtlinge ist Homosexualität ein Tabu – oder sogar eine Straftat. In einigen Ländern wird Homosexualität sogar mit der Todesstrafe geahndet. Dies lässt Flüchtlinge aus Angst andere Fluchtgründe angeben. Doch auch in Deutschland nehmen die Anfeindungen nicht automatisch ein Ende.

In den Unterkünften sind LGBTTI*-Menschen nicht selten mit homophoben Menschen auf engstem […]

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Was den streikbetroffenen Eltern und Kindern wirklich helfen würde…

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP zur Kompensation für streikbetroffene Eltern:
„Was den streikbetroffenen Eltern und Kindern wirklich helfen würde…“

Was als barmherziger Akt der CDU begonnen hat verzerrt sich nun in einem absurden Wettstreit um das beste Verfahren die vermeintlich eingesparten Gelder wieder unters Volk zu bringen.
„Gemein haben die Vorschläge lediglich, dass sie gut […]

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Dezernentengeschacher unwürdig

Die Ratsfraktion PIRATEN/ÖDP hat den Eindruck, dass die Sorge um Zukunft unserer Stadt hinter dem politischen Kalkül und Machtinteressen zurückstehen muss. Natürlich ist den beiden Parteien bewusst, dass es sich um Wahlbeamte handelt und das Prozedere zum politischen Alltag gehöre. „ÖDP und PIRATEN sind angetreten, um das verkrustete System, von dem sich immer mehr Wähler […]

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Fraktion Piraten / ÖDP fordert Gleichstellungsbüro jetzt!

„In Münster gibt es zwar einen Ausschuss für Gleichstellung, jedoch kein Gleichstellungsbüro“ so Heiko Philippski, der für die Fraktion Piraten / ÖDP Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung ist. Bisher ist das Frauenbüro das zuständige Amt für den Gleichstellungsausschuss. Mit dem Ratsbeschluss vom 2. April 2014 wurde ein Prüfauftrag an die Verwaltung beschlossen, in dem es […]

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Fraktion fordert Bürgerbeteiligung für neues Raumkonzept

Fraktion Piraten/ÖDP fordert Bürgerbeteiligung für neues Raumkonzept Bürgerhaus Kinderhaus

In ihrem Antrag an die BV Nord fordern SPD und GRÜNE ein neues Raumkonzept für die zukünftige Nutzung des Bürgerhauses Kinderhaus. Die beiden Parteien wollen unter anderem die Verwaltung mit der Prüfung einer gewerblichen Gastronomie in den Räumlichkeiten des Bürgerhauses beauftragen. Im Rahmen des Stadtteilentwicklungskonzepts Kinderhaus, […]

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Inklusiver Stadtplan aus Bürgerhand

Die Fraktion PIRATEN/ÖDP hat im Haupt- und Finanzausschuss erfolgreich einen Antrag zur Unterstützung des Projektes „Wheelmap.org“ und zur Förderung von ‚open data‘ zur Abstimmung gestellt.

Die Verwaltung soll einen interaktiven Stadtplan im Internet bereitstellen, der barrierefreie Wegebeziehungen, Bushaltestellen, Toiletten und die Zugänglichkeit öffentlicher Einrichtungen kennzeichnet.

Der Änderungsantrag der PIRATEN und der ÖDP schlägt vor, dass […]

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Prioritäten bei Zuschüssen setzen

In einer aktuellen Bürgeranregung wird eine einmalige Sonderförderung in Höhe von 50.000 Euro für das Institut für vergleichende Städtegeschichte.

Pascal Powroznik, Fraktionsvorsitzender der Fraktion PIRATEN/ÖDP, mahnt angesichts der prekären Haushaltslage weitere vorschnelle Zuschüsse an:

„Seit 2005 beteiligt sich die Stadt Münster am Institut für vergleichende Städtegeschichte mit 2.500 Euro Stammkapital. Schon in der damaligen Vorlage […]

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FMO: EUREGIO stärken

Pascal Powroznik, Fraktionsvorsitzender der Fraktion PIRATEN/ÖDP, führt zu Beteiligungen an der FMO GmbH aus:

„Wir möchten die EUREGIO, den deutsch-niederländischen Kommunalverband, stärken indem die Möglichkeit und die Bereitschaft für niederländische Beteiligungen an der FMO GmbH erörtet werden. Gerade auch nach der Diskussion um den gescheiterten Vorstoß an einen neuen „Airport Twente“ bei Enschede, sollten wir […]

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