Zum einen weist die Ratsgruppe in aller Deutlichkeit darauf hin, dass sie diese beiden Sitze lediglich in eigenem Interesse verteidigt hat.
„Wir wollen uns auch weiterhin in diesen beiden Ausschüssen konstruktiv einbringen“ so Johannes Schmanck, der nun die Nachfolge von Thomas Schlaffke im Sportausschuss antritt. Darum wisse nicht nur die SPD, sondern auch alle anderen Parteien im Rat der Stadt. „Das Gebaren der Herren Mol und Schiller in den Sitzungen des Rates, lässt das genaue Gegenteil erwarten.“ verteidigt auch ÖDP Ratsherr Franz Pohlmann das Abstimmverhalten des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Michael Jung.

Zum anderen sieht die Ratsgruppe, die Gemeindeordnung NRW selbst unverdient im Abseits der Debatte:

Nach dieser wurde und wird die AFD eben nicht von irgendwelchen Ausschüssen ausgeschlossen!

1. Teilnahme an Ausschussitzungen
Es ist jedem Ratsherren gestattet an allen Ausschussitzungen teilzunehmen, auch im nicht öffentlichen Teil.

2. Informationsrecht
Ebenso erhalten alle Ratsleute sämtliche dort behandelten Vorlagen und sonstiges Informationsmaterial.

3. Antragsrecht
Auch die AfD hat die Möglichkeit Anträge zu stellen, die in Fachausschüssen behandelt werden.
In diesem Falle erhält sie dazu auch das Rederecht in der Ausschusssitzung in der ihr Antrag besprochen wird.

Soweit uns bekannt ist, machen die AfD Vertreter jedoch keinen Gebrauch von ihren Möglichkeiten zur Mitarbeit in den Gremien.
Warum, das bleibt das Geheimnis der AfD.

„Am fehlenden Stimmrecht kann es wohl kaum liegen“ vermuten Pohlmann und Schmanck.

Denn wegen der Mehrheit der schwarz/grünen Koalition sei auch deren Stimme ebenso wenig relevant wie die aller anderen Parteien.
Das hält auch die Ratsgruppe Piraten/ÖDP nicht davon ab Anträge und Änderungsanträge einzureichen!

Wer an konstruktiver Mitarbeit gar nicht interessiert sei, der brauche auch keinen Sitz im Ausschuss.
Denn wie man an der großen Zahl dort eingesetzer sachkunder Bürger unschwer erkennen kann, wird dort weniger politisch als fachlich gearbeitet.

Was denkst du?