Westfälisches Pferdemuseum aus dem Zoo ausgliedern!

„Das westfälische Pferdemuseum lebt vom Zoo – und zwar so gut, dass jährliche Gewinne von bis zu 130.000€ anfallen!“, weist die Ratsgruppe auf die unglückliche Liaison zwischen Zoo und Pferdemuseum hin. Das Pferdemuseum werde an den Eintrittsgeldern des Zoos beteiligt, unabhängig davon, ob diese auch das Museum besuchen. „Wir halten das für ungerechtfertigt und viele […]

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Haushaltsrede der Ratsgruppe Piraten/ÖDP

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Liebe Anwesende!

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP wird den vorgelegten Haushalt ablehnen. Weil er nicht zielführend ist. Weil er nach wie vor intransparent ist; weil viele Entscheidungen einfach nicht nachvollziehbar sind.
Beispielsweise das unsägliche Thema Zuschussbericht: Die Entscheidung darüber, wer welchen Zuschuss erhält ähnelt oft einem Kuhfladenbingo. Um Licht ins Dunkel zu […]

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Ratsgruppe erste bei den Haushaltsberatungen

Das 16köpfige Team der Ratsgruppe, bestehend aus den beiden Ratsherren Johannes Schmanck (Piraten) und Franz Pohlmann (ÖDP) und sachkundigen Bürger aus den Ausschüssen, ist am vergangenen Wochenende für zwei Tage in Klausur gegangen.
Der nächste Haushalt werde eh Schwarz/Grün oder Grün/Schwarz, je nachdem, wen man frage. Für Wunschkonzerte oder gar politisches Kalkül sei definitiv […]

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Piraten/ÖDP zur Causa Gremmendorf

Ob nun gerichtlich festgestellte Falschinformationen seitens der Verwaltung vorsätzlich oder versehentlich begangen wurden, spielt für die Ratsgruppe nur eine untergeordnete Rolle.
Dass dieses eklatante Fehlverhalten aber frei von Konsequenzen bleiben soll, das wollen die Ratsherren Schmanck und Pohlmann nicht hinnehmen.
Glücklicherweise ist dieses rechtzeitig aufgedeckt worden und man ist geneigt die Kirche im […]

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Haushalt 2016: Piraten und ÖDP sehen den Bund in der Pflicht

Piraten und ÖDP sehen sich durch die Aufnahme von Gesprächen zwischen CDU und Grünen bei den Haushaltsverhandlungen zunächst außen vor: Gerne würde man auch in diesem Jahr wieder einen rot/grün/orangenen Haushalt verabschieden:

„Schon 2014 konnten wir durch das Verhindern anderer Farbenspiele weit mehr Wahlversprechen halten als durch das Beharren auf speziell orangenen Positionen.“, resümiert Piratenratsherr […]

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Ratsgruppe Piraten/ÖDP besucht den FMO

Als der Rat der Stadt im vergangenen Jahr den Grundsatzbeschluss zur Eigenkapitalerhöhung des FMO fasste, haben sich Piraten und ÖDP der Stimme enthalten:

„Da wir als Ratsgruppe nicht im Aufsichtsrat des Flughafens sitzen, waren uns die Informationen in der nichtöffentlichen Vorlage für eine qualifizierte Meinungsbildung einfach zu dürftig“, so der Sprecher der Ratsgruppe, Johannes Schmanck.

[…]

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Was den streikbetroffenen Eltern und Kindern wirklich helfen würde…

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP zur Kompensation für streikbetroffene Eltern:
„Was den streikbetroffenen Eltern und Kindern wirklich helfen würde…“

Was als barmherziger Akt der CDU begonnen hat verzerrt sich nun in einem absurden Wettstreit um das beste Verfahren die vermeintlich eingesparten Gelder wieder unters Volk zu bringen.
„Gemein haben die Vorschläge lediglich, dass sie gut […]

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Dezernentengeschacher unwürdig

Die Ratsfraktion PIRATEN/ÖDP hat den Eindruck, dass die Sorge um Zukunft unserer Stadt hinter dem politischen Kalkül und Machtinteressen zurückstehen muss. Natürlich ist den beiden Parteien bewusst, dass es sich um Wahlbeamte handelt und das Prozedere zum politischen Alltag gehöre. „ÖDP und PIRATEN sind angetreten, um das verkrustete System, von dem sich immer mehr Wähler […]

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Fraktion Piraten / ÖDP fordert Gleichstellungsbüro jetzt!

„In Münster gibt es zwar einen Ausschuss für Gleichstellung, jedoch kein Gleichstellungsbüro“ so Heiko Philippski, der für die Fraktion Piraten / ÖDP Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung ist. Bisher ist das Frauenbüro das zuständige Amt für den Gleichstellungsausschuss. Mit dem Ratsbeschluss vom 2. April 2014 wurde ein Prüfauftrag an die Verwaltung beschlossen, in dem es […]

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Fraktion fordert Bürgerbeteiligung für neues Raumkonzept

Fraktion Piraten/ÖDP fordert Bürgerbeteiligung für neues Raumkonzept Bürgerhaus Kinderhaus

In ihrem Antrag an die BV Nord fordern SPD und GRÜNE ein neues Raumkonzept für die zukünftige Nutzung des Bürgerhauses Kinderhaus. Die beiden Parteien wollen unter anderem die Verwaltung mit der Prüfung einer gewerblichen Gastronomie in den Räumlichkeiten des Bürgerhauses beauftragen. Im Rahmen des Stadtteilentwicklungskonzepts Kinderhaus, […]

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