DIPOL-Konzept: Flächenfraß durch die Hintertür

Wasserwerk Hohe Ward. Foto: Heiko Philippski Wasserwerk Hohe Ward. Foto: Heiko Philippski

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP wird heute im Rat gegen das neue DIPOL-Konzept stimmen.

„Im Kern geht es doch gar nicht um eine nachhaltige Wasserversorgung, sondern um nachhaltige Gewinnmaximierung: Bei den Stadtwerken, damit sie weiterhin Millionen an die Stadtkasse abführen können und bei Investoren, damit die Flächenversiegelung durch Neubaugebiete in den ehemaligen Wasserschutzgebieten vorangetrieben werden kann!“ führt […]

weiterlesen ›

Ratsgruppe zu Besuch im Boulevard Theater

Auf Einladung der Leiterin des Boulevard Theaters, Frau Angelika Ober, hat die Ratsgruppe Piraten/ÖDP dem Boulevardtheater in der Königspassage letzte Woche einen Besuch abgestattet.

Unter den Theatern in Münster hat das Boulevard Theater ein zweifelhaftes Alleinstellungsmerkmal: Es wird als einziges Theater in Münster nicht aus städtischen Mitteln gefördert.

Das Boulevardtheater stellt jedes Jahr erneut einen […]

weiterlesen ›

Hafencenter: Ratsgruppe Piraten/ÖDP lehnt Heilung ab

„Wir haben das Hafencenter im Dezember 2015 abgelehnt und wir bleiben dabei!“, äußern sich die Ratsherren Schmanck und Pohlmann von Piraten und ÖDP zur geplanten Heilung am Hafen nach dem Urteil des OVG. Man könne sich unter den gegebenen Umständen nicht vorstellen, dass eine Heilung dieses todgeweihten Projektes möglich oder gar politisch durchsetzbar sei. Bei […]

weiterlesen ›

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP äußert sich noch einmal abschliessend zur Ausschuss-Debatte:

Zum einen weist die Ratsgruppe in aller Deutlichkeit darauf hin, dass sie diese beiden Sitze lediglich in eigenem Interesse verteidigt hat.
„Wir wollen uns auch weiterhin in diesen beiden Ausschüssen konstruktiv einbringen“ so Johannes Schmanck, der nun die Nachfolge von Thomas Schlaffke im Sportausschuss antritt. Darum wisse nicht nur die SPD, sondern auch alle […]

weiterlesen ›

Ratsantrag zum Lückenschluss an der Schillerstraße – Veloroute Südost realisieren

In ihrem Ratsantrag „Lückenschluss an der Schillerstraße – Veloroute Südost realisieren“ fordert die Ratsgruppe Piraten/ÖDP die Verlängerung der Fahrradstraße Schillerstraße über den Hansaring hinaus bis zum Lütkenbecker Weg.

Perspektivisch soll am Ende die Veloroutenstrecke Hauptbahnhof – Albersloher Weg stehen über Schillerstraße, Lütkenbecker Weg, Lindberghweg und Heumansweg.

Dies soll als kommunales Entwicklungsziel formuliert und zeitnah umgesetzt […]

weiterlesen ›

E-Mobilität willkommen heißen

In ihrem Antrag an den Rat der Stadt Münster „E-Mobilität willkommen heißen“ unterbreitet die Ratsgruppe Piraten/ÖDP einen Maßnahmenkatalog zur Förderung der E-Mobilität, insbesondere von E-Bikes und Pedelecs.

Es wird vorgeschlagen, ausgewählte Busspuren für Pedelecs und E-Bikes freizugeben und auf bestimmten Straßen zusätzliche Schutzspuren für solche Gefährte einzurichten. Außerdem sollen 5% des von der Stadt bewirtschafteten […]

weiterlesen ›

Kostenloser ÖPNV: Skepsis bei Piraten/ÖDP

„Bei dem Vorschlag der (kommissarischen) Regierung handelt es sich nur all zu offensichtlich um eine dreiste Mogelpackung!“, meinen die beiden Ratsherren Pohlmann und Schmanck.

Während man die versprochene Energiewende weiterhin mit allen Mitteln ausbremst, soll sich nun der Bürger in die überfüllten Massenverkehrsmittel zwängen, um die Vorgaben der EU zu erfüllen. Damit das aber überhaupt […]

weiterlesen ›

Pressemitteilung zum Antrag „Umbenennung Hauptausschusszimmer“

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP wirbt für einen offeneren Umgang mit Vorurteilen und fordert daher per offiziellem Antrag an den Rat der Stadt die Umbenennung des sogenannten Hauptausschusszimmer in „Hinterzimmer“.

„Es gefällt mir überhaupt nicht, dass einem auch als Pirat und damit glühendem Verfechter von Transparenz in Politik und Verwaltung, offenes Misstrauen seitens der Bürger ausgesprochen wird.“, […]

weiterlesen ›

Piraten/ÖDP zur Ablehnung der ZAB

„Wir begrüßen die Entscheidung des Rates von gestern, keine Zentrale Ausländerbehörde in Münster anzusiedeln, möchten zur Begründung unserer Entscheidung aber noch einige Punkte anführen, die in der Diskussion in der Ratssitzung gestern zu kurz kamen!“ , melden sich die Ratsherren von ÖDP und Piraten noch einmal zu Wort.

Wichtig sei für Pohlmann und Schmanck die […]

weiterlesen ›

ZAB „Münsterland“

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP nimmt die andauernde Debatte mit zunehmendem Kopfschütteln zur Kenntnis.
„Sie kommt zur falschen Zeit am falschen Ort“, befindet Piraten Ratsherr Johannes Schmanck. „Protest wäre seinerzeit im Landtag, als ebendort Rot/Grün die Einrichtung der ZABs beschlossen, angebracht gewesen!“

„Hier und heute aber dagegen zu sein,“ ergänzt ÖDP Ratsherr Pohlmann, „ist so opportun, […]

weiterlesen ›