DIPOL-Konzept: Flächenfraß durch die Hintertür

Wasserwerk Hohe Ward. Foto: Heiko Philippski Wasserwerk Hohe Ward. Foto: Heiko Philippski

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP wird heute im Rat gegen das neue DIPOL-Konzept stimmen.

„Im Kern geht es doch gar nicht um eine nachhaltige Wasserversorgung, sondern um nachhaltige Gewinnmaximierung: Bei den Stadtwerken, damit sie weiterhin Millionen an die Stadtkasse abführen können und bei Investoren, damit die Flächenversiegelung durch Neubaugebiete in den ehemaligen Wasserschutzgebieten vorangetrieben werden kann!“ führt […]

weiterlesen ›

Ratsgruppe zu Besuch im Boulevard Theater

Auf Einladung der Leiterin des Boulevard Theaters, Frau Angelika Ober, hat die Ratsgruppe Piraten/ÖDP dem Boulevardtheater in der Königspassage letzte Woche einen Besuch abgestattet.

Unter den Theatern in Münster hat das Boulevard Theater ein zweifelhaftes Alleinstellungsmerkmal: Es wird als einziges Theater in Münster nicht aus städtischen Mitteln gefördert.

Das Boulevardtheater stellt jedes Jahr erneut einen […]

weiterlesen ›

Rede zum Haushalt 2018 von Johannes Schmanck

Johannes Schmanck Johannes Schmanck

Die Politik stark im kommunalen Haushalt ist…

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Ratsleute und verehrte Gäste,

im Familienausschuss hatte ich die Gelegenheit der letzten Sitzung genutzt, neben den Mitarbeitern der Verwaltung, den anwesenden Trägern auch der Institition zu danken, welche die von uns beschlossenen Wohltaten so bereitwillig finanziert.

Auf den Gesamthaushalt bezogen hätte ein […]

weiterlesen ›

Haushaltsrede der Ratsgruppe Piraten/ÖDP

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Liebe Anwesende!

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP wird den vorgelegten Haushalt ablehnen. Weil er nicht zielführend ist. Weil er nach wie vor intransparent ist; weil viele Entscheidungen einfach nicht nachvollziehbar sind.
Beispielsweise das unsägliche Thema Zuschussbericht: Die Entscheidung darüber, wer welchen Zuschuss erhält ähnelt oft einem Kuhfladenbingo. Um Licht ins Dunkel zu […]

weiterlesen ›

Ratsantrag: ÖPNV stärken und Attraktivität emmissionsfreier Fortbewegung erhöhen!

Der Rat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit den Stadtwerken Münster Maßnahmen zu entwickeln, welche geeignet sind, den stark zunehmenden motorisierten individuellen Verkehr (MIV) in die Münsteraner Innenstadt (Pendler) zum Umstieg auf den ÖPNV oder emissionsfreie Fortbewegungsmittel zu bewegen.

Hierbei sind insbesondere
a) die Einführung einer Umweltabgabe für Unternehmen
sowie
[…]

weiterlesen ›

Statement zur V/0876/2015 Flächennutzungsplanänderung WEA

Sehr geehrter Herr OB, liebe Ratskollegen!

Einige von Ihnen haben sicherlich den letzten Wilsberg gesehen! Es ging um Lobbyismus in der Pharmaindustrie. Und einer der Lobbyisten hat gegenüber Wilsbergs Nichte Alex folgenden bemerkenswerten Satz gesagt:
„In der Politik geht es nie um die Sache, immer nur um Interessen!“

Die Vorlage zur Flächennutzungsplanänderung ist in […]

weiterlesen ›

Haushaltsrede 2016

Guten Abend meine Damen und Herren.
was hier vor uns liegt ist, soweit ich das sehen kann, grob der Haushalt vom letzten Jahr, in dem ein paar Passagen „geschwärzt“ wurden. 🙂

Nicht, dass wir, die Ratsgruppe Piraten/ÖDP große Erwartungen an die neue Koalition gehegt hatten, unsere schlimmsten Befürchtungen wurden aber nun auch nicht erfüllt. […]

weiterlesen ›

Anfrage zur Kinder- und Jugendarbeitin in Münster – Kinderhaus

Gemäß § 3 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes richten sich die Angebote der
Kinder und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und
Jugendschutzes vor allem an alle jungen Menschen im Alter vom 6. bis zum 21.
Lebensjahr. Darüber hinaus sollen bei besonderen Angeboten und Maßnahmen
grundsätzlich auch junge Menschen bis zum 27. […]

weiterlesen ›