Rede zum Haushalt 2018 von Johannes Schmanck

Johannes Schmanck Johannes Schmanck

Die Politik stark im kommunalen Haushalt ist…

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Ratsleute und verehrte Gäste,

im Familienausschuss hatte ich die Gelegenheit der letzten Sitzung genutzt, neben den Mitarbeitern der Verwaltung, den anwesenden Trägern auch der Institution zu danken, welche die von uns beschlossenen Wohltaten so bereitwillig finanziert.

Auf den Gesamthaushalt bezogen hätte ein solcher […]

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Piraten / ÖDP: Grüne disqualifizieren sich zusehends

„Es ist für uns überhaupt nicht relevant, wie die Grünen oder Herr Joksch selbst den inzwischen gutachterlich festgestellten Interessenkonflikt beurteilen. Derartig unreflektiertes Verhalten schadet dem Ansehen nicht nur der grünen Fraktion, sondern dem aller Mandatsträger!“ ärgert sich Piraten Ratsherr Johannes Schmanck in einer Pressemitteilung. Es sei auch nicht zielführend Herrn Joksch nun eine tatsächliche persönliche […]

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Personelle Engpässe nutzen

Der Rat sieht die zunehmende Digitalisierung als eine Möglichkeit zukünftige personelle Engpässe zu kompensieren.

Daher beschließt er:

Bei erkennbarem zukünftigen Mangel an qualifizierten Mitarbeitern untersucht die Verwaltung frühzeitig und gezielt die Möglichkeiten der Digitalisierung zur Entlastung der Mitarbeiter und damit der Prävention von Engpässen. Die Verwaltung berichtet dem Rat im Zuge der Planungen zur Beschaffung […]

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Gute Arbeit der Volkshochschule würdigen – Neubau auf dem Hörster Parkplatz auf den Weg bringen!

Der Rat der Stadt Münster möge beschließen:

Der Rat bekennt sich zum Neubau der VHS auf dem Gelände des Hörster Parkplatzes. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Verhandlungen/Planungen aufzunehmen. Darin sind die in der Begründung genannten zusätzlichen Nutzungen zu berücksichtigen.

Alle anderen Planungen werden nicht weiter verfolgt.

Begründung:

Der Hörster-Parkplatz ist der ideale Standort für einen […]

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ÖDP / Piraten: Jokschs Verhalten symptomatisch!

„Es ist alarmierend, dass gerade das zweifelhafte Verhalten eines grünen Bürgermeisters und Ratsherren die so wichtige Zukunftsperspektive einer Bio – Bäckerei gefährdet!“, zeigt sich die Ratsgruppe Piraten/ÖDP frustriert aber auch ernüchtert über die Entwicklung in Sachen Joksch.

Selbst wenn das Verhalten des grünen Ratsherren und Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke formal letztlich folgenlos bleiben sollte, so ist […]

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Piraten/ÖDP zum Haushalt

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP hat dieses Jahr bereits zwei Wochenenden für die Beratungen zum Haushalt 2018 investiert.
Wie auch die FDP moniert die Ratsgruppe die fehlende Aktualisierung von Zuschussanträgen, jedoch hat sie dieses Problem bereits 2016 auf den Tisch gebracht.
Ein Antrag dazu, wie auch ein weiterer, der das Problem für die Zukunft behandelt, […]

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Piraten / ÖDP zum Haushalt 2018

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP hat dieses Jahr bereits zwei Wochenenden für die Beratungen zum Haushalt 2018 investiert.
Wie auch die FDP moniert die Ratsgruppe die fehlende Aktualisierung von Zuschussanträgen, jedoch hat sie dieses Problem bereits 2016 auf den Tisch gebracht.
Ein Antrag dazu, wie auch ein weiterer, der das Problem für die Zukunft behandelt, […]

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Keine zusätzlichen Gebühren für die formale Umwandlung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften

Antrag an den Rat der Stadt Münster
– Zur sofortigen Beschlussfassung –

Der Rat der Stadt Münster möge beschließen:

Für die Anmeldung, Beurkundung und ggf. Aktualisierung vorhandener Stammbücher im Falle der formalen Umwandlung einer eingetragener Lebenspartnerschaft in eine Ehe sollen keine Gebühren erhoben werden.

Begründung:

Der Bundestag verabschiedete am 30. Juni 2017 den unveränderten […]

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Anfrage an die Verwaltung zu Mietkosten von ALG II-Bezieher in den Wohnungen der Sprickmannstraße

Anfrage an die Verwaltung zu Mietkosten von ALG II-Bezieher in den Wohnungen der Sprickmannstraße in Münster Kinderhaus

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

die in Berlin ansässige BGP plant für die Häuser der Sprickmannstraße 35 – 41 eine energetische Sanierung und erhöht aus diesem Grund die Mieten. Laut den Westfälischen Nachrichten (Di., 30.05.2017) wird für eine 62 Quadratmeter […]

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Ratsantrag: Genuss ohne Restmüll – Mehrweg-Kaffeebecher für Münster

Der Rat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Abfallwirtschaftswerken Münster (AWM) sowie ggf. mit Gastronomen, Einzelhändlern und thematisch
informierten Umweltgruppen ein Konzept zu entwickeln, wie der Gebrauch von Einwegbechern in Münster erheblich eingeschränkt werden kann. Sollte dies wünschenswert sein, so kann die Verwaltung zur (Weiter)Entwicklung und Umsetzung des Konzepts einen runden […]

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